Kinder im digitalen Raum wirksam schützen

Kinder haben ein Recht auf Schutz. Dieses Recht gilt selbstverständlich auch im digitalen Raum.

Deshalb engagiere ich mich als Mitglied der Intergruppe Kinderrechte im Europäischen Parlament dafür, dass Europa entschlossen gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Internet vorgeht und gleichzeitig die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wahrt.

Mit dem Auslaufen der bisherigen Übergangsregelung Anfang April 2026 ist eine rechtliche Lücke entstanden. Online Plattformen können bekannte Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs nicht mehr in allen Fällen freiwillig erkennen und an die zuständigen Behörden melden. Dadurch gehen wichtige Hinweise verloren, die bislang einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung schwerer Straftaten geleistet haben.

Nach Angaben des National Center for Missing and Exploited Children beginnen rund acht von zehn Ermittlungen zu sexuellem Kindesmissbrauch im Internet mit einem Hinweis einer Online Plattform. Gleichzeitig nimmt die Zahl künstlich erzeugter Missbrauchsdarstellungen durch Künstliche Intelligenz in besorgniserregendem Tempo zu. Diese Entwicklung zeigt deutlich, dass Europa handeln muss.

Ich unterstütze deshalb das Ziel, die bestehende Übergangsregelung bis 2028 zu verlängern. Damit schaffen wir Rechtssicherheit, bis eine dauerhafte europäische Regelung beschlossen werden kann. Es geht dabei nicht um neue Überwachungsmaßnahmen, sondern darum, einen bewährten Rechtsrahmen aufrechtzuerhalten, der den freiwilligen Einsatz bestehender Erkennungstechnologien weiterhin ermöglicht.

Der Schutz von Kindern und der Schutz der Privatsphäre sind keine Gegensätze. Beides muss gleichermaßen gewährleistet werden. Deshalb brauchen wir Lösungen, die wirksam gegen sexuellen Kindesmissbrauch vorgehen und gleichzeitig die europäischen Grundrechte respektieren.

Als Mitglied der Intergruppe Kinderrechte werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass Kinderrechte in allen politischen Entscheidungen angemessen berücksichtigt werden. Europa trägt Verantwortung, Kinder vor Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung zu schützen. Dieser Verantwortung müssen wir auch in der digitalen Welt gerecht werden.